Bau- und Planungsrecht-Präsenz

Termin

19.11.2022
10:00 - 13:00 Uhr

Veranstaltungsort

SPD Parteihaus
Fischerfeldstraße 7-11
60311 Frankfurt

Das öffentliche Baurecht, vor allem das Bauplanungsrecht, steht im Zentrum jeglicher kommunaler Mandatstätigkeit. Grundkenntnisse in diesem Rechtsgebiet sind daher für Gemeindevertreter(innen) unabdingbar, um erfolgreich ihre Arbeit gestalten und auch um kompetent in den Dialog mit der Verwaltung eintreten zu können.

Im Rahmen dieses Workshops sollen daher die Grundkategorien des Bauplanungsrechts näher erläutert werden.

Dazu gehört zunächst die Unterscheidung beplantes/unbeplantes Gebiet und die sich daraus ergebenden rechtlichen Vorgaben. Eine wichtige Aufgabe der Gemeindevertretungen ist die Aufstellung von Bebauungsplänen. Hierbei sollen die verschiedenen Phasen der Planung angesprochen werden und welche gesetzlichen Vorgaben dabei zu beachten sind.

Ebenfalls kurz angesprochen werden sollen Instrumente der Planungssicherung (Zurückstellung/Veränderungssperre) und ihre Voraussetzungen.

Schließlich sollen in diesem Zusammenhang virulente Einzelfragen des Kommunalrechts behandelt werden.

Referent: Jürgen Gasper;

Vorsitzender Richter am VG Frankfurt und Mitglied des Hessischen Staatsgerichtshofs

Vorsitzender AsJ Hessen SÜD

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